1. Allgemeines
1.1 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung der Software-Anwendungen außschliesslich und nur für Kunden, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln (Unternehmer, § 14 BGB) durch Hash#Net – Nadine Kokot, Geschäftsführer: Nadine Kokot, Straße Glück Auf 18, 06526 Sangerhausen, Deutschland, UStIdNr: DE313746017 (im Folgenden kurz „Hash#Net“).
1.2 Entgegenstehende und/oder abweichende Bedingungen des Kunden erlangen nur dann Geltung, wenn Hash#Net ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt. Vertragserfüllungshandlungen von Hash#Net gelten nicht als Zustimmung zu von diesen Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen.
1.3 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.
2. Vertragsschluss
2.1 Alle Angebote sind, sofern nicht anders angegeben, freibleibend.
2.2 Hash#Net ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen.
3. Überlassene Unterlagen
3.1 An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Kunden überlassenen Unterlagen, wie z. B. Kalkulationen, Zeichnungen, Testlizenzen etc., behält Hash#Net sich das Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, Hash#Net erteilt dazu dem Kunden die ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Soweit Hash#Net ein Angebot des Bestellers nicht innerhalb dreißig (30) Tagen annimt, sind diese Unterlagen unverzüglich an Hash#Net zurückzusenden.
4. Vertragsgegenstand
4.1 Gegenstand dieses Vertrages ist die Bereitstellung der Möglichkeit, Software-Anwendungen von Hash#Net zu nutzen. Für die Software-Anwendung “kosync” wird die Möglichkeit der automatisierten Kommunikation mit den von “kosync” unterstützten Zielplattformen bereitgestellt. “kosync” wird dem Kunden hierzu als eigenständige Software-Anwendung für Microsoft Betriebssysteme, gemäß der Systemvoraussetzungen, und als Erweiterung für die “JTL-Wawi″ der JTL-Software-GmbH bereitgestellt, wobei anfallende Bandbreite und Rechenzeit zur Datennutzung und -übertragung, sowie zur Prüfung der gültigen Lizenz zu Servern von Hash#Net vom Kunden zu tragen sind.
4.2 Die Einzelheiten der Leistung ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung je nach vom Kunden gewählten Vertragstyp.
4.3 Technische Supportleistungen (Erweiterungen und Änderungen, Installation weiterer Module, Plugins, etc.) sind, soweit nicht anders angegeben, nicht im Leistungsumfang enthalten. Diese werden auf Wunsch gegen gesonderte Vereinbarung erbracht und nach der dann jeweils gültigen Preisliste von Hash#Net (auf Nachfrage ersichtlich) vergütet.
5. Mitgelieferte Vorlagen
5.1 Soweit “kosync” Vorlagen und Textvorschläge enthält, etwa für die Anbieterkennzeichnung, eine Widerrufsbelehrung o.Ä., obliegt deren Prüfung auf die Tauglichkeit für den konkreten Fall und insbesondere die Rechtsmäßigkeit ihres Einsatzes dem Kunden.
6. Pflichten des Kunden
6.1 Störungen bei der Nutzung der vertragsgegenständlichen Leistungen wird der Kunde Hash#Net unverzüglich anzeigen.
6.2 Der Kunde erhält für die Nutzung von Software-Angeboten von Hash#Net einen zeitlich eingeschränkt gültigen Lizenzschlüssel, bzw. eine zeitlich eingeschränkt gültige Lizenzdatei und ggf. Zugangsdaten. Er ist verpflichtet, diese vertraulich zu behandeln und haftet für Schäden, der aus einer unberechtigten Verwendung der Zugangsdaten oder des Lizenzschlüssels, bzw. der Lizenzdatei resultieren. Erlangt der Kunde davon Kenntnis, dass unbefugten Dritten die Zugangsdaten, der Lizenzschlüssel und/oder die Lizenzdatei bekannt sind, hat er Hash#Net hiervon unverzüglich zu informieren.
6.3 Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die Übergabe von Daten unter Verwendung von “kosync” an die vom Kunden gewünschte Plattform(en) die Erreichbarkeit der Schnittstellen dieser Plattform voraussetzt. Diese liegt außerhalb des Einflussbereiches von Hash#Net. Es obliegt daher dem Kunden sich zu vergewissern, ob ausgesandte Daten von der gewählten Verkaufsplattform ordnungsgemäß entgegen genommen wurden.
7. Veröffentlichte Inhalte
7.1 Der Kunde ist verpflichtet, hinsichtlich der von über Software-Anwendungen von Hash#Net übergebenen Inhalte alle anwendbaren Rechtsvorschriften einzuhalten. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass in der Regel die Vorschriften des Telemediengesetzes anwendbar sein werden. Bei der Veröffentlichung von Verkaufsangeboten wird dem Kunden insbesondere eine Pflicht zur Anbringung einer Anbieterkennzeichnung treffen, bei Geschäften mit Kunden über bestimmte Waren die Einräumung eines Widerrufs- oder Rückgaberechts. Je nach Plattform besteht keine Möglichkeit diese Angaben über die Software-Anwendungen von Hash#Net zu übergeben. In diesem Fall sind alle rechtlich benötigten Kennzeichnungen, Einräumungen, Rechte, Garantien, etc. von Kunden eigenständig und eigenverantwortlich bei der jeweiligen Plattform zu hinterlegen.
7.2 Der Kunde darf nur solche Inhalte (Texte, Bilder, Tonaufzeichnungen, Videos, sonstige Multimedia-Inhalte) und Äußerungen über Software-Anwendungen von Hash#Net übergeben für die er die erforderlichen Rechte innehat, insbesondere Urheber- und Leistungsschutzrechte. Inhalte dürfen keinen belästigenden, verleumderischen oder bedrohenden Inhalt haben oder rechtswidrig sein. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornografischen, obszönen, herabsetzenden, rassistischen oder sittenwidrigen Inhalte einzustellen.
7.3 Hash#Net ist berechtigt, den Zugriff des Kunden für den Fall zu sperren, dass gegen die vorstehenden Punkte verstoßen wurde.
7.4 Hash#Net ist nicht verpflichtet, die Inhalte des Kunden zu überprüfen.
8. Dienste im öffentlichen Beta-Test
8.1 Hash#Net behält sich vor, von Zeit zu Zeit neue Dienste oder neue Funktionen zu bestehenden Diensten im öffentlichen Beta-Test zu erproben. Dies wird Hash#Net entsprechend kenntlich machen. Es steht Hash#Net frei, einzelnen oder allen Kunden den Zugang zum Beta-Test zu ermöglichen. Ein Anspruch auf Teilnahme besteht nicht. Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wurde ist die Teilnahme und Nutzung dieser neuen Diensten und/oder Funktionen im Beta-Test kostenlos.
8.2 Hash#Net kann und wird weder die ständige Verfügbarkeit noch die inhaltliche Richtigkeit oder Vollständigkeit der neuen Dienste oder Funktionen im Beta-Test oder der durch diese übermittelten Daten gewährleisten.
8.3 Hash#Net behält sich insbesondere das Recht vor, die entsprechenden neuen Dienste oder Funktionen ganz oder teilweise ohne vorherige Ankündigung einzustellen, zu modifizieren, in Umfang und Leistung zu erweitern oder einzuschränken oder sie nach Abschluss der Testphase kostenpflichtig anzubieten.
9. Preise, Zahlungsweise
9.1 Alle Preise sind Netto-Preise in Euro exklusiv der gesetzlichen Umsatzsteuer.
9.2 Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das genannte Konto zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.
9.3 Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis sofort nach Rechnungsstellung zahlbar. Verzugszinsen werden in Höhe von 8 % p. a. berechnet. Mahngebühren fallen in Höhe von 2,50 EUR je Mahnung an. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt Hash#Net vorbehalten.
9.4 Im Falle einer Rücklastschrift ohne Verschulden von Hash#Net wird für die Hash#Net entstandenen Kosten dem Kunden gegenüber ein Entgelt von 4,00 EUR berechnet. Dieses Entgeld wird ohne Umsatzsteuer erhoben, da es sich um einen nicht steuerbaren Leistungsaustausch handelt.
9.5 Hash#Net ist berechtigt, die Vergütung für die angebotenen Leistungen zweimal jährlich mit Ankündigungsfrist von mindestens zwei (2) Monaten im Rahmen des Anstiegs der Lohn-, Material-, Vertriebs- und/oder Beschaffungskosten zu erhöhen. Die Änderung wird wirksam, wenn der Kunde der Anpassung der Vergütung nicht innerhalb von einem (1) Monat nach Zugang der Mitteilung widerspricht. Auf diese Rechtsfolge wird Hash#Net den Kunden in der Änderungsmitteilung hinweisen.
9.6 Hash#Net ist berechtigt, im Verzugsfall betreffend der Leistungen ein Zurückbehaltungsrecht auszuüben, insbesondere die Nutzbarkeit von Software-Anwendungen von Hash#Net auszusetzen.
10. Lizenzen
10.1 Es gilt der Lizenzvertrag von Hash#Net.
11. Widerruf / Rückgabe
11.1 Ein Widerruf und/oder eine Rückgabe ist ausgeschlossen.
12. Datenschutz, Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Sonstiges
12.1 Personenbezogene Daten werden im Rahmen der Vertragsdurchführung verarbeitet.Die Einzelheiten entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.
12.2 Beabsichtigt der Kunde die Übertragung seiner vertraglichen Rechte auf eine andere natürliche oder juristische Person, bedarf er hierfür der Zustimmung von Hash#Net. Hierzu muss vorher ein Antrag sowohl vom bisherigen Kunden als auch vom neuen Vertragspartner vorliegen, der von beiden eigenhändig unterschrieben wurde und uns vorgelegt wurde. Die Übersendung per Fax ist nicht ausreichend.
12.3 Hash#Net ist zur Einschaltung von Subunternehmern und zur Übertragung einzelner Pflichten aus diesem Vertrag oder des Gesamtvertrages auf Dritte berechtigt.
12.4 Änderungen dieser AGB werden dem Kunden per E-Mail mitgeteilt. Sie werden Vertragsinhalt, wenn der Kunde nicht innerhalb eines (1) Monats widerspricht.
12.5 Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
12.6 Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Geschäftssitz von Hash#Net, sofern sich aus der Autragsbestätigung nichts anderes ergibt. Hash#Net ist darüber hinaus berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
12.7 Sollten eine oder mehrere Einzelbestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Stand: 28. Februar 2023